Ergebnisse sind Meilenstein für die Beziehungen

Als Meilenstein in der fast fünfzigjährigen Geschichte der deutsch-israelischen Beziehungen bezeichnete der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Reinhold Robbe, die Ergebnisse der zweitägigen Regierungsverhandlungen in Jerusalem Anfang dieser Woche.


Wie der DIG-Präsident in Berlin erklärte, dürften sich die Ergebnisse der gemeinsamen Kabinettssitzung wirklich sehen lassen. Robbe: „Der insgesamt 25 konkrete Punkte umfassende Kabinettsbeschluss umfasse überwiegend sehr konkrete, in die Zukunft gerichtete und die einzigartigen Beziehungen unterstreichende Maßnahmen und Projekte.“ Dies sei vor dem Hintergrund der schwierigen internationalen Probleme nicht selbstverständlich.


Beispielhaft für die beschlossenen Vereinbarungen nannte Robbe den konsularischen Beistand, den Deutschland ab sofort allen israelischen Staatsbürgern in den Ländern garantiert, die mit Israel keine diplomatischen Beziehungen pflegen. Diese Neuregelung sei einmalig und würde das große gegenseitige Vertrauen der beiden Regierungen trotz einiger Meinungsunterschiede in Sachfragen widerspiegeln, betonte Robbe.  Denn in der Konsequenz bedeute diese Neuregelung, Deutschland stelle sich schützend vor jeden in Not geratenen israelischen Staatsbürger überall und unter allen Umständen in der Welt. Dies hätten vor 50 Jahren nicht mal die größten Optimisten zu hoffen gewagt.


Ebenso sei das geplante Ghettorentengesetz sowie die Vereinbarungen im Bereich der Wissenschaft,  der Kultur und  der Jugendbegegnung  nach Auffassung des DIG-Präsidenten ganz konkrete Verbesserungen für die einzigartigen Beziehungen der Menschen in Israel und Deutschland.


Die DIG sei erfülle es auch „mit einem gewissen Stolz“, dass die Bundesregierung einen Vorschlag der Deutsch-Israelischen Gesellschaft nunmehr umsetzen wolle. Hierbei handele es sich um die Erhaltung und Restaurierung der „Weißen Stadt“ in Tel Aviv, der weltweit größten Ansammlung von Gebäuden in Bauhaus-Architektur. Bei diesem nunmehr vereinbarten Projekt sei die DIG Kooperationspartner des Umwelt- und Bauministeriums.  Robbe dankte in diesem Zusammenhang ausdrücklich Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks für deren besonderes Engagement in dieser Frage.

 

Mit großer Freude hätten alle Israel-Freunde die Planungsabsichten zum großen „Jubiläumsjahr 2015“  aufgenommen. Der 50. Jahrestag der Aufnahme offizieller diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Staaten solle offensichtlich intensiv dafür genutzt werden, die Einzigartigkeit der Partnerschaft stärker in das Bewusstsein der Menschen in beiden Ländern zu tragen. In diesem Zusammenhang wies Robbe ausdrücklich darauf hin, dass mit Blick auf die Gestaltung des Jubiläums nicht nur die Regierungen, sondern alle gesellschaftlich relevanten Institutionen in der Pflicht stehen würden. Kirchen, Gewerkschaften, Wirtschaftsverbände und vor allem die Sportorganisationen würden über viele eigene Möglichkeiten verfügen, um das Jubiläumsjahr mit Leben zu füllen.

 

robbAbschließend gratulierte DIG-Präsident Robbe der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu der höchsten  Auszeichnung, die Israel zu vergeben habe, der „Ehrenmedaille des Präsidenten“. Die von Staatspräsident Shimon Peres am Rande der Regierungsverhandlungen verliehene Auszeichnung sei mehr als ein Ausdruck besonderer Wertschätzung. Robbe: „In Israel ist unsere Bundeskanzlerin vom Taxifahrer bis zum Präsidenten als aufrechte, ehrliche und mit großer Empathie ausgestattete Verbündete anerkannt und wertgeschätzt“.  Über alle politischen Standpunkte hinweg genieße die Kanzlerin „mit Fug und Recht“ dieses große Ansehen. (DIG)

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